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Auszug - Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen  

 
 
27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 4.4
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 63/308/2019 Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz
hier: redaktionelle Anpassungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauaufsichts- und Hochbauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fraktionsvorsitzender Krahe teilt mit, dass die FDP-Fraktion sich enthalten werde.


Beschluss:

Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.


Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Werbeanlagensatzung im Entwurf (499 KB)