Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tagebau Garzweiler II hier: Bericht über Entwicklung seit Ratsbeschluss vom 06.11.2013/Aktueller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerpartei, Freie Wähler vom 02.12.2013  
Enthält Anlagen
/007/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Personalausschusses am 18.11.2013      
Ö 3.1  
Stellenplan 2014  
Enthält Anlagen
A 10/974/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2013      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2014 und des Teilfinanzplanes 2014 - 2017 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/142/2013  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014  
A 20/283/2013  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.11.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2014  
Enthält Anlagen
A 20/274/2013  
Ö 6.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
A 20/275/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

  1. Der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt.

Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt festgestellt:

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Aufwendungen auf

8.256.727 EUR

 

b) die Erträge auf

10.648.488 EUR

 

 

 

2.

Vermögensplan

 

 

a) die Einzahlungen auf

4.107.740 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

7.252.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2014 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 3.795.740 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

 

II.              Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2013 - 2017 beschlossen.“

   
    07.11.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

  1. Der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt.

Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt festgestellt:

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Aufwendungen auf

8.256.727 EUR

 

b) die Erträge auf

10.648.488 EUR

 

 

 

2.

Vermögensplan

 

 

a) die Einzahlungen auf

4.107.740 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

7.252.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2014 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 3.795.740 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

 

II.              Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2013 - 2017 beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.12.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

  1. Der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt.

Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt festgestellt:

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Aufwendungen auf

8.256.727 EUR

 

b) die Erträge auf

10.648.488 EUR

 

 

 

2.

Vermögensplan

 

 

a) die Einzahlungen auf

4.107.740 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

7.252.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2014 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 3.795.740 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

II.              Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2013 - 2017 beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Ö 6.3  
Enthält Anlagen
12. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/276/2013  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013      
Ö 7.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2014/2015)  
A 40/256/2013  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2013      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/060/2013  
Ö 8.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/061/2013  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/062/2013  
Ö 8.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/063/2013  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 10.12.2013      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/275/2013  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/276/2013  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/277/2013  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/278/2013  
Ö 9.5  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Sadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/279/2013  
Ö 9.6  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/280/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2014"  
Enthält Anlagen
A 30/155/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung der Stadtbezirke  
Enthält Anlagen
A 10/971/2013  
Ö 12  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
Enthält Anlagen
A 10/972/2013  
Ö 13  
Anträge auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/973/2013  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Siebte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/277/2013  
Ö 15  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.09.2013 bis 21.10.2013  
Enthält Anlagen
A 20/271/2013  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 bis 25.11.2013  
Enthält Anlagen
A 20/280/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)