Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tagebau Garzweiler II hier: Bericht über Entwicklung seit Ratsbeschluss vom 06.11.2013/Aktueller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerpartei, Freie Wähler vom 02.12.2013  
Enthält Anlagen
/007/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Personalausschusses am 18.11.2013      
Ö 3.1  
Stellenplan 2014  
Enthält Anlagen
A 10/974/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2013      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2014 und des Teilfinanzplanes 2014 - 2017 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/142/2013  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014  
A 20/283/2013  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.11.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2014  
Enthält Anlagen
A 20/274/2013  
Ö 6.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
A 20/275/2013  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
12. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/276/2013  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013      
Ö 7.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2014/2015)  
A 40/256/2013  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2013      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/060/2013  
Ö 8.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/061/2013  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/062/2013  
Ö 8.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/063/2013  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 10.12.2013      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/275/2013  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/276/2013  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/277/2013  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/278/2013  
Ö 9.5  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Sadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/279/2013  
Ö 9.6  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/280/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2014"  
Enthält Anlagen
A 30/155/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung der Stadtbezirke  
Enthält Anlagen
A 10/971/2013  
Ö 12  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
Enthält Anlagen
A 10/972/2013  
Ö 13  
Anträge auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/973/2013  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Siebte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/277/2013  
Ö 15  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.09.2013 bis 21.10.2013  
Enthält Anlagen
A 20/271/2013  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 bis 25.11.2013  
Enthält Anlagen
A 20/280/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)