Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010      
Ö 3.1  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath  
A 40/194/2010  
Ö 3.2  
Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
A 40/195/2010  
Ö 3.3  
Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz  
A 40/196/2010  
Ö 3.4  
Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz  
A 40/197/2010  
Ö 3.5  
Verlängerung des Vertrages zum Betrieb des Offenen Ganztages und sonstiger Betreuungsmaßnahmen an den Grundschulen und der Förderschule der Stadt Erkelenz  
A 40/198/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Vertrag mit dem Bildungsträger maxq/inab über den Betrieb des Offenen Ganztags und sonstiger Betreuungsmaßnahmen an den Grundschulen und der Förderschule der Stadt Erkelenz ist bis zum 31.07.2013 zu verlängern, mit der Option, dass, falls nicht einer der Vertragspartner den Vertrag bis zu einem Jahr vor Ablauf kündigt, sich dieser jeweils um ein weiteres Jahr verlängert.

Die Bedingungen bleiben dem Beschluss unter TOP B2 vorbehalten.“

   
    26.10.2010 - Schulausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Vertrag mit dem Bildungsträger maxq/inab über den Betrieb des Offenen Ganztags und sonstiger Betreuungsmaßnahmen an den Grundschulen und der Förderschule der Stadt Erkelenz ist bis zum 31.07.2013 zu verlängern, mit der Option, dass, falls nicht einer der Vertragspartner den Vertrag bis zu einem Jahr vor Ablauf kündigt, sich dieser jeweils um ein weiteres Jahr verlängert.

Die Bedingungen bleiben dem Beschluss unter TOP B2 vorbehalten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    03.11.2010 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Vertrag mit dem Bildungsträger maxq/inab über den Betrieb des Offenen Ganztags und sonstiger Betreuungsmaßnahmen an den Grundschulen und der Förderschule der Stadt Erkelenz ist bis zum 31.07.2013 zu verlängern, mit der Option, dass, falls nicht einer der Vertragspartner den Vertrag bis zu einem Jahr vor Ablauf kündigt, sich dieser jeweils um ein weiteres Jahr verlängert.

Die Bedingungen bleiben dem Beschluss unter TOP B 4.1 vorbehalten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27. 10.2010      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Zweite Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 20/175/2010  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/176/2010  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
A 30/107/2010  
Ö 4.4  
Lärmmessungen im Randbereich der Autobahn A 46 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010  
Enthält Anlagen
A 30/108/2010  
Ö 4.5  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
Enthält Anlagen
A 30/109/2010  
Ö 5  
Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
A 10/361/2010  
Ö 6  
Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"  
A 20/180/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 12  
Enthält Anlagen
A 20/177/2010  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010  
Enthält Anlagen
A 20/178/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)