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Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 27.04.2010      
Ö 3.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/187/2010  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/188/2010  
Ö 3.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010  
A 40/189/2010  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich  
A 40/190/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010      
Ö 4.1  
Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"  
A 51/099/2010  
Ö 4.2  
Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
A 51/100/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

In der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010 wurde der Beschluss-entwurf ergänzt (Ergänzung fett/kursiv).

 

Ergänzter Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Das im Qualitätsmanagement entwickelte Konzept der städt. Tageseinrichtungen bei Inanspruchnahme der Blocköffnungszeit ein gemeinsames warmes Mittagessen einzunehmen ist beizubehalten. In begründeten medizinischen Einzelfällen ist eine mit den Eltern abgestimmte Alternativregelung möglich.“

 

   
    28.04.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Erweiterter Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Das im Qualitätsmanagement entwickelte Konzept der städt. Tageseinrichtungen bei Inanspruchnahme der Blocköffnungszeit ein gemeinsames warmes Mittagessen einzunehmen ist beizubehalten. In begründeten medizinischen Einzelfällen ist eine mit den Eltern abgestimmte Alternativregelung möglich.“

 

(Die Erweiterung ist im Text fett gedruckt und unterstrichen.)

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    19.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

In der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010 wurde der Beschluss-entwurf ergänzt (Ergänzung fett/kursiv).

 

Ergänzter Beschluss:

„Das im Qualitätsmanagement entwickelte Konzept der städt. Tageseinrichtungen bei Inanspruchnahme der Blocköffnungszeit ein gemeinsames warmes Mittagessen einzunehmen ist beizubehalten. In begründeten medizinischen Einzelfällen ist eine mit den Eltern abgestimmte Alternativregelung möglich.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010      
Ö 5.1  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  
Enthält Anlagen
A 50/036/2010  
Ö 5.2  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -  
Enthält Anlagen
A 30/094/2010  
Ö 5.3  
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst  
Enthält Anlagen
A 30/096/2010  
Ö 5.4  
Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -  
Enthält Anlagen
A 30/095/2010  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010 und aus der 1.Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010      
Ö 6.1  
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  
A 20/160/2010  
Ö 6.2  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 6.3  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  
Enthält Anlagen
A 50/037/2010  
Ö 7  
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz  
A 30/097/2010  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010  
Enthält Anlagen
A 20/162/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)