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Auszug - Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  

 
 
5. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 19.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 50/037/2010 Nutzung des ÖPNV durch Rentner
- Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sozialamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussmitglied Diart erläutert den Antrag seiner Fraktion und weist nochmals darauf hin, dass die kostenlose Beförderung nur innerhalb des Stadtgebietes gelten solle

Ausschussmitglied Diart erläutert den Antrag seiner Fraktion und weist nochmals darauf hin, dass die kostenlose Beförderung nur innerhalb des Stadtgebietes gelten solle. Er bittet den Ausschuss um Zustimmung.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass sie Probleme mit einer Zustimmung habe, da der Antrag bzw. die Begründung falsch formuliert worden sei.

 

Ausschussmitglied Diart teilt mit, da noch Beratungsbedarf bestünde, ziehe man den Antrag hiermit vorerst zurück.

 

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. damit in der Sitzung nicht weiter behandelt werden müsse. Wortmeldungen oder Widerspruch ergeben sich hierzu nicht.