Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):
Beschlussentwurf (als
Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):
„Der Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2009, der Rat
solle in seiner nächsten Sitzung beschließen, dass die Parkscheinautomaten in
der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit
von 20 Minuten ein kostenloses Ticket gezogenwerden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als
20 Minuten die Gebührenpflicht dann ab der ersten Minute einsetzt, wird
abgelehnt.“
16.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):
Beschluss(als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):
„Der Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2009, der Rat solle in seiner nächsten Sitzung beschließen, dass die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 20 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 20 Minuten die Gebührenpflicht dann ab der ersten Minute einsetzt, wird abgelehnt.“
„Der Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2009, der Rat solle in seiner nächsten Sitzung beschließen, dass die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 20 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 20 Minuten die Gebührenpflicht dann ab der ersten Minute einsetzt, wird abgelehnt.“
„Der Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2009, der Rat solle in seiner nächsten Sitzung beschließen, dass die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 20 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 20 Minuten die Gebührenpflicht dann ab der ersten Minute einsetzt, wird abgelehnt.“
