Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.02.2010      
Ö 3.1  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2010 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten.  
Enthält Anlagen
A 40/182/2010  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/183/2010  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/184/2010  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Kirchenmusikwoche 2010  
A 40/185/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)  
Enthält Anlagen
A 10/227/2010  
Ö 6  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/228/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

 

   
    17.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis:

 

   
    24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 10/230/2010  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)