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Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 3.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/143/2008  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008  
A 40/144/2008  
Ö 3.3  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/140/2008  
Ö 3.4  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/141/2008  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/142/2008  
Ö 3.6  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 4.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 61/106/2008  
Ö 5.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
A 61/107/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) werden als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgende Gebäude errichtet:

 

-          Kaisersaal

-          Kindergarten

-          Feuerwehrgerätehaus

-          Turnhalle

-          Sportumkleide

-          Friedhofshalle

 

Als Sportanlage soll ein Aschen-Fußballplatz in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sportanlagen errichtet werden. Der Bolzplatz soll, wie auch andere Bolzplätze im Stadtgebiet, ein Rasenspielfeld erhalten. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet. 

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

   
    28.05.2008 - Braunkohlenausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kaisersaal.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kindergarten.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Turnhalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Sportumkleide.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.

Die Option zur Errichtung einer Sportumkleide/Sportlerheim in Eigenregie durch den SV Immerath soll jedoch gewährleistet sein.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Als Sportanlage soll ein Rasenfußballplatz in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sportanlagen errichtet werden. Der Bolzplatz soll ein Aschenspielfeld erhalten. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Zeitplan Errichtung der kommunalen Infrastruktur Immerath (neu) (1305 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gesamtübersicht öffentliche Flächen Immerath (neu) (26 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Gesamtübersicht öffentliche Gebäude Immerath (neu) (39 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Synopse Anregeung Immerath (neu) (55 KB)      
   
    04.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kaisersaal.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kindergarten.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Turnhalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Sportumkleide.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt (z.B. Vereinsraum).

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.

Die Option zur Errichtung einer Sportumkleide/Sportlerheim in Eigenregie durch den SV Immerath soll jedoch gewährleistet sein. Hier erwartet man die Entscheidung des SV immerath.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Als Sportanlage soll ein Rasenfußballplatz in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sportanlagen errichtet werden. Der Bolzplatz soll ein Aschenspielfeld erhalten. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Über die abweichenden Beschlüsse aus dem Braunkohlenausschuss wird in der Gesamtheit abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
    Abweichender Beschluss:

Abweichender Beschluss:

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kaisersaal.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Kindergarten.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Turnhalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Sportumkleide.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt (z.B. Vereinsraum).

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.

Die Option zur Errichtung einer Sportumkleide/Sportlerheim in Eigenregie durch den SV Immerath soll jedoch gewährleistet sein. Hier erwartet man die Entscheidung des SV immerath.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Immerath (neu) wird als kommunale Infrastruktur, wie in Anlage 3 dargestellt, folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Als Sportanlage soll ein Rasenfußballplatz in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sportanlagen errichtet werden. Der Bolzplatz soll ein Aschenspielfeld erhalten. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5.3  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
A 61/108/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 6.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
A 61/109/2008  
Ö 6.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/122/2008  
Ö 6.4  
ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/123/2008  
Ö 6.5  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/124/2008  
Ö 6.6  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 6.7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
A 61/126/2008  
Ö 7  
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW  
. II/008/2008  
Ö 8  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
A 30/067/2008  
Ö 9  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
A 20/100/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz (Anmerkung: Die Schulkonferenz der Realschule der Stadt Erkelenz hat beantragt, zukünftig folgenden Eigennamen zu führen: "Europaschule Erkelenz - Realschule der Stadt Erkelenz")  
A 40/145/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)