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Auszug - 1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  

 
 
24. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/067/2008 1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen führt zum Tagesordnungspunkt aus und verweist hierbei auf den Termin für den Nikolausmarkt am 07

Bürgermeister Jansen führt zum Tagesordnungspunkt aus und verweist hierbei auf den Termin für den Nikolausmarkt am 07.12.2008 (2. Advent).

 

Ausschussmitglied Kehren trägt für die SPD-Fraktion vor, dass man der Vorlage nicht zustimmen könne, da man im Sinne der Beschäftigten und auch der Besinnlichkeit für die Besucher des Nikolausmarktes ein Offenhalten von Verkaufsstellen nicht für gut halte.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ‚1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008’ wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen