Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 21.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

A 10/221/2022

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022

Ö 3.1

Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz

A 61/635/2022

Ö 3.2

InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz

A 61/636/2022

Ö 3.3

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017

A 30/251/2022

Ö 3.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023

A 61/638/2022

Ö 3.5

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/639/2022

Ö 3.6

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/640/2022

Ö 3.7

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

A 61/641/2022

Ö 3.8

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/642/2022

Ö 4

Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

A 10/222/2022

Ö 5

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/223/2022

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

Lfd. Nr.	Ausschuss/Gremium	Änderung
01.	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung	Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Küpper RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Silvia Stolzenberger RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
02.	Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RF Silvia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
03.	Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.
04.	Haupt- und Finanzausschuss	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RH Johannes Schroer RH René Steiner RH Jürgen Vieten
05.	Ausschuss für Schule, Kultur und Sport	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Silvia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
06.	Partnerschaftskomitee	Stv. Ausschussmitglied, SkB Stefan Küpper, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Frank Jacob, bestellt. Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.
07.	Personalausschuss	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
08.	Rechnungsprüfungsausschuss	Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Ralf Jauster RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder sowie der sachkundigen Bürgerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
09.	Ausschuss für Generationen und Soziales	SkB Petra Bläser wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Johannes Schroer, bestellt. Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Bethke SkB Maria Brigitta Eckhardt SkB Sibille Horras-Schmitz SkB Annette Funke Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Sivia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
10.	Wahlprüfungsausschuss	Für die Wahlperiode 2020 bis 2025 entfällt eine Neubesetzung des Wahlprüfungsausschusses.
11.	Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Petra Bläser SkB Annette Funke SkB Christoph Stolzenberger
12.	Bezirksausschuss Golkrath	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
13.	Bezirksausschuss Granterath/ Hetzerath	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
14.	Bezirksausschuss Lövenich	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Küpper RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens
15.	Bezirksausschuss Keyenberg/ Venrath/Borschemich	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
16.	Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof	Für das Mitglied 03, Ratsfrau Inga Menzel, wird Ratsherr Johannes Schroer als persönlicher Vertreter bestellt.
17.	Kindergartenrat Westpromenade	Für das Mitglied 04, Ratsherr Andreas Schuflitz, wird Ratsherr Johannes Schroer als persönlicher Vertreter bestellt.
18.	Kindergartenrat Schulring	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 03, Ratsherr Manoj Jansen, zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die persönliche Vertretung bleibt unberührt.
19.	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die persönliche Vertretung bleibt unberührt.“

21.09.2022 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

Lfd. Nr.	Ausschuss/Gremium	Änderung
01.	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung	Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Küpper RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Silvia Stolzenberger RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
02.	Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RF Silvia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
03.	Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.
04.	Haupt- und Finanzausschuss	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RH Johannes Schroer RH René Steiner RH Jürgen Vieten
05.	Ausschuss für Schule, Kultur und Sport	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Silvia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
06.	Partnerschaftskomitee	Stv. Ausschussmitglied, SkB Stefan Küpper, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Frank Jacob, bestellt. Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.
07.	Personalausschuss	Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
08.	Rechnungsprüfungsausschuss	Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Ralf Jauster RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder sowie der sachkundigen Bürgerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RH Andreas Grunert RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Lena Lenz RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RF Beate Schirrmeister-Heinen RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
09.	Ausschuss für Generationen und Soziales	SkB Petra Bläser wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Johannes Schroer, bestellt. Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Bethke SkB Maria Brigitta Eckhardt SkB Sibille Horras-Schmitz SkB Annette Funke Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Hans Josef Dederichs RF Christel Honold-Ziegahn RF Petra Kanters RF Britta Kox RF Inga Menzel RF Dignanllely Meurer RH Johannes Schroer RH Andreas Schuflitz RH René Steiner RF Sivia Stolzenberger RH Jürgen Vieten RH Niklas Klasen (DIE LINKE)
10.	Wahlprüfungsausschuss	Für die Wahlperiode 2020 bis 2025 entfällt eine Neubesetzung des Wahlprüfungsausschusses.
11.	Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Petra Bläser SkB Annette Funke SkB Christoph Stolzenberger
12.	Bezirksausschuss Golkrath	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
13.	Bezirksausschuss Granterath/ Hetzerath	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
14.	Bezirksausschuss Lövenich	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt. Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Stefan Küpper RH Wilhelm Kaulhausen RH Christopher Moll RH Otto Hübgens
15.	Bezirksausschuss Keyenberg/ Venrath/Borschemich	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, bestellt.
16.	Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof	Für das Mitglied 03, Ratsfrau Inga Menzel, wird Ratsherr Johannes Schroer als persönlicher Vertreter bestellt.
17.	Kindergartenrat Westpromenade	Für das Mitglied 04, Ratsherr Andreas Schuflitz, wird Ratsherr Johannes Schroer als persönlicher Vertreter bestellt.
18.	Kindergartenrat Schulring	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 03, Ratsherr Manoj Jansen, zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die persönliche Vertretung bleibt unberührt.
19.	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler	Ratsherr Johannes Schroer wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, Ratsherr Manoj Jansen, zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die persönliche Vertretung bleibt unberührt.“