Auszug - Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz  

Fraktionsvorsitzender Krahe teilt mit, dass man einen Ergänzungsvorschlag der Beschlussempfehlung – wie in der 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.09.2022 angekündigt – interfraktionell formuliert habe und trägt diesen vor.

Fraktionsvorsitzender Moll erklärt für die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz und Ratsherr Engels erklärt für die Fraktion Bürgerpartei, dass man nicht zustimmen werde.

Bürgermeister Muckel lässt über die Beschlussempfehlung mit Ergänzung abstimmen.

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„1. Dem Radhauptroutenkonzept nebst Maßnahmenplan in Erkelenz wird zugestimmt. Der Maßnahmenkatalog ist als Vorschlag zu werten. Die konkrete Planung der einzelnen Straßen und aller dort zu treffenden Maßnahmen ist unter Beteiligung der betroffenen Anwohner*innen vom Rat zu diskutieren und zu beschließen.

2. Das Radhauptroutenkonzept in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftigen Straßenraumgestaltungen in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen