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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
21.09.2022
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 19:44
Anlass:
Sitzung
Raum:
Stadthalle
Ort:
Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
A 10/221/2022
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am
13.09.2022
Ö 3.1
Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz
A 61/635/2022
Ö 3.2
InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz
A 61/636/2022
Ö 3.3
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017
A 30/251/2022
Ö 3.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023
A 61/638/2022
Ö 3.5
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/639/2022
Ö 3.6
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/640/2022
Ö 3.7
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
A 61/641/2022
Ö 3.8
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/642/2022
Ö 4
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
A 10/222/2022
Ö 5
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
A 10/223/2022
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
A 30/254/2022
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021
A 20/582/2022
Ö 8
Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen
A 20/581/2022
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen
A 20/580/2022
Ö 10
Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
A 20/583/2022
Ö 11
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
A 20/584/2022
Ö 11.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022
A 20/585/2022
Ö 12
Fragestunden für Einwohner/innen
N 1
(nichtöffentlich)
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