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Fraktionsvorsitzender Moll erklärt, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz nicht zustimmen werde.
Stv. Fraktionsvorsitzender Bienefeld erklärt, dass er nicht zustimmen werde. Beschluss: „1. Dem Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird zugestimmt. 2. Das Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsführung in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen |
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