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Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.05.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2022 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/441/2022  
Ö 2.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/442/2022  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/443/2022  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband e.V.  
A 40/444/2022  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich  
A 40/445/2022  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Dusch- und Umkleideräume des TC Lövenich e.V.  
A 40/446/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/619/2022  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 4.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
Ö 4.3  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen  
Enthält Anlagen
A 63/349/2022  
Ö 4.4  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Genfeld 13, Hofanlage  
Enthält Anlagen
A 63/350/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss):

Das Gebäude Genfeld 13 aus der Zeit um 1830 ist ein Baudenkmal im Sinne von § 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz NRW. An der Unterschutzstellung besteht ein öffentliches Interesse, weil das Baudenkmal bedeutend für Städte und Siedlungen, hier die Ortslage Genfeld ist. Seine Erhaltung und Nutzung liegt aus wissenschaftlichen und städtebaulichen Gründen im öffentlichen Interesse.

 

Aus diesem Grund ist das Gebäude Genfeld 13 als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz einzutragen.“

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss):

Das Gebäude Genfeld 13 aus der Zeit um 1830 ist ein Baudenkmal im Sinne von § 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz NRW. An der Unterschutzstellung besteht ein öffentliches Interesse, weil das Baudenkmal bedeutend für Städte und Siedlungen, hier die Ortslage Genfeld ist. Seine Erhaltung und Nutzung liegt aus wissenschaftlichen und städtebaulichen Gründen im öffentlichen Interesse.

 

Aus diesem Grund ist das Gebäude Genfeld 13 als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz einzutragen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Gebäude Genfeld 13 aus der Zeit um 1830 ist ein Baudenkmal im Sinne von § 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz NRW. An der Unterschutzstellung besteht ein öffentliches Interesse, weil das Baudenkmal bedeutend für Städte und Siedlungen, hier die Ortslage Genfeld ist. Seine Erhaltung und Nutzung liegt aus wissenschaftlichen und städtebaulichen Gründen im öffentlichen Interesse.

 

Aus diesem Grund ist das Gebäude Genfeld 13 als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz einzutragen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4.5  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 4.6  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
Ö 5  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
A 10/187/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich der Bebauungspläne 1) Golkrath, Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch" und 2) Matzerath, Nr. III/2 "Kauler Weg"  
Enthält Anlagen
A 30/250/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
A 20/571/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/575/2022  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/574/2022  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
Ö 11  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/573/2022  
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
A 20/577/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)