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Auszug - Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  

 
 
11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
A 63/348/2022 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauaufsichts- und Hochbauamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz im Entwurf mit Anlagen 1 bis 4 (1309 KB)