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Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 27.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

A 61/455/2019

Ö 3

Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

A 10/794/2019

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019

Ö 4.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen

A 80/124/2019

Ö 4.2

Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss

A 80/125/2019

Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/451/2019

Ö 4.4

Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen

A 63/308/2019

Ö 5

Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019 hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

A 20/447/2019

Ö 6

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018 hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern

A 10/790/2019

Ö 7

Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring

A 10/795/2019

Ö 8

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019

A 30/216/2019

Ö 9

Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit

A 30/217/2019

Ö 10

Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen

A 20/448/2019

Ö 11

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018

A 20/451/2019

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 04. Februar 2019 geprüfte, festgestellte und am 05. Februar 2019 zugeleitete Jahresrechnung 2018 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2018 weist ein Vermögen von 1.700.114,94 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. “

27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig