Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 27.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung	A 61/455/2019
Ö 3		Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/794/2019
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019
Ö 4.1		Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen	A 80/124/2019
Ö 4.2		Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss	A 80/125/2019
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/451/2019
Ö 4.4		Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen	A 63/308/2019
Ö 5		Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019 hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge	A 20/447/2019
Ö 6		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018 hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern	A 10/790/2019
Ö 7		Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring	A 10/795/2019
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „1. Kindergartenrat Gerderath Für das Mitglied 01, Ratsherrn Peter London, wird SkB Iris Winters als persönliche Vertreterin bestellt. Für das Mitglied 04, Ratsherrn Hans-Josef Paffen, wird Ratsherr Hans Dieter Vasters als persönlicher Vertreter bestellt. 2. Kindergartenrat Schulring An 03 wird Ratsfrau Liselotte Jopen als Mitglied und Ratsherr Stephan Muckel als persönlicher Vertreter bestellt. Für das Mitglied 04, Ratsherrn Andreas Dahlke, wird SkB Iris Zwirner als persönliche Vertreterin bestellt. An 05 wird SkB Yvonne Diart als Mitglied und Karl-Heinz Frings als persönlicher Vertreter bestellt.“

	27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „1. Kindergartenrat Gerderath Für das Mitglied 01, Ratsherrn Peter London, wird SkB Iris Winters als persönliche Vertreterin bestellt. Für das Mitglied 04, Ratsherrn Hans-Josef Paffen, wird Ratsherr Hans Dieter Vasters als persönlicher Vertreter bestellt. 2. Kindergartenrat Schulring An 03 wird Ratsfrau Liselotte Jopen als Mitglied und Ratsherr Stephan Muckel als persönlicher Vertreter bestellt. Für das Mitglied 04, Ratsherrn Andreas Dahlke, wird SkB Iris Zwirner als persönliche Vertreterin bestellt. An 05 wird SkB Yvonne Diart als Mitglied und Karl-Heinz Frings als persönlicher Vertreter bestellt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019	A 30/216/2019
Ö 9		Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit	A 30/217/2019
Ö 10		Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen	A 20/448/2019
Ö 11		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018	A 20/451/2019
Ö 12		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/449/2019
Ö 12.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019	A 20/450/2019
N 1		(nichtöffentlich)

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