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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung |
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A 61/455/2019 |
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Ö 3 |
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Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten |
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A 10/794/2019 |
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Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019 |
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Ö 4.1 |
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Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018
hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen |
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A 80/124/2019 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „…“ |
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19.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „1. Die Stadt Erkelenz errichtet weitere Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum und an wichtigen öffentlichen Einrichtungen, die für alle Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr nutzbar sind. 2. Hierfür ist zuvor der potenzielle Bedarf, auch in den einzelnen Stadtbezirken über die Innenstadt hinaus, festzustellen. 3. Über das Ergebnis der Planungen, Kostenermittlungen (unter größtmöglicher externer Fördermöglichkeiten, z.B. Förderprogramm Nahmobilität) und Zeitplanungen ist bis Herbst 2019 zu berichten, um eine Entscheidung über die Gesamtfinanzierung für den Haushalt 2020 zu ermöglichen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
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21.02.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 2.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Die Stadt Erkelenz errichtet weitere Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum und an wichtigen öffentlichen Einrichtungen, die für alle Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr nutzbar sind. 2. Hierfür ist zuvor der potenzielle Bedarf, auch in den einzelnen Stadtbezirken über die Innenstadt hinaus, festzustellen. 3. Über das Ergebnis der Planungen, Kostenermittlungen (unter größtmöglicher externer Fördermöglichkeiten, z. B. Förderprogramm Nahmobilität) und Zeitplanungen ist bis Herbst 2019 zu berichten, um eine Entscheidung über die Gesamtfinanzierung für den Haushalt 2020 zu ermöglichen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
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27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Die Stadt Erkelenz errichtet weitere Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum und an wichtigen öffentlichen Einrichtungen, die für alle Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr nutzbar sind. 2. Hierfür ist zuvor der potenzielle Bedarf, auch in den einzelnen Stadtbezirken über die Innenstadt hinaus, festzustellen. 3. Über das Ergebnis der Planungen, Kostenermittlungen (unter größtmöglicher externer Fördermöglichkeiten, z. B. Förderprogramm Nahmobilität) und Zeitplanungen ist bis Herbst 2019 zu berichten, um eine Entscheidung über die Gesamtfinanzierung für den Haushalt 2020 zu ermöglichen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen
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Ö 4.2 |
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Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt
hier: Umsetzungsbeschluss |
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A 80/125/2019 |
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Ö 4.3 |
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Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/451/2019 |
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Ö 4.4 |
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Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz
hier: redaktionelle Anpassungen |
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A 63/308/2019 |
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Ö 5 |
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Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019
hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge |
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A 20/447/2019 |
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Ö 6 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018
hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern |
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A 10/790/2019 |
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Ö 7 |
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Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring |
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A 10/795/2019 |
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Ö 8 |
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019 |
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A 30/216/2019 |
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Ö 9 |
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Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit |
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A 30/217/2019 |
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Ö 10 |
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Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen |
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A 20/448/2019 |
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Ö 11 |
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Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018 |
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A 20/451/2019 |
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Ö 12 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 12.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW |
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A 20/449/2019 |
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Ö 12.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019 |
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A 20/450/2019 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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