Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 27.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung	A 61/455/2019
Ö 3		Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/794/2019
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019
Ö 4.1		Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen	A 80/124/2019
Ö 4.2		Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss	A 80/125/2019
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/451/2019
Ö 4.4		Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen	A 63/308/2019
Ö 5		Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019 hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge	A 20/447/2019
Ö 6		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018 hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern	A 10/790/2019
Ö 7		Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring	A 10/795/2019
Ö 8		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019	A 30/216/2019
Ö 9		Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit	A 30/217/2019
Ö 10		Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen	A 20/448/2019
Ö 11		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018	A 20/451/2019
Ö 12		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/449/2019
Ö 12.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019	A 20/450/2019
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 26.11.2018 - 31.01.2019 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

	21.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
	Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 26.11.2018 - 31.01.2019 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

	27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
	Protokollnotiz: „Von den in der Zeit vom 26.11.2018 - 31.01.2019 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“
N 1		(nichtöffentlich)

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