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Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  
Enthält Anlagen
 A 61/455/2019  
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
 A 10/794/2019  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
 A 80/124/2019  
Ö 4.2  
Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss  
A 80/125/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/451/2019  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen  
Enthält Anlagen
 A 63/308/2019  
Ö 5  
Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019 hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
 A 20/447/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„...“

 
   
    21.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Ausschussmitglieder des Hauptausschusses stimmen dem Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz zu.“

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 12 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
   
    27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Mitglieder des Rates stimmen dem Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz zu.“

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018 hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern
Enthält Anlagen
 A 10/790/2019  
Ö 7  
Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring  
A 10/795/2019  
Ö 8  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019
Enthält Anlagen
 A 30/216/2019  
Ö 9  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit  
Enthält Anlagen
 A 30/217/2019  
Ö 10  
Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen  
Enthält Anlagen
 A 20/448/2019  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
 A 20/451/2019  
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/449/2019  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019  
Enthält Anlagen
 A 20/450/2019  
N 1     (nichtöffentlich)