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Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011      
Ö 2.1  
Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/228/2011  
Ö 2.2  
Festlegung der Eintrittspreise für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
A 40/224/2011  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/225/2011  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion  
Enthält Anlagen
 A 40/226/2011  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/227/2011  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 29.11.2011      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/125/2011  
Ö 4.2  
Klimaschutz in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/631/2011  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011  
Enthält Anlagen
 A 30/126/2011  
Ö 4.4  
Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011
Enthält Anlagen
 A 30/127/2011  
Ö 4.5  
Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011
Enthält Anlagen
 A 30/128/2011  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011      
Ö 5.1  
14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/214/2011  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG  
Enthält Anlagen
 A 61/215/2011  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
 A 10/633/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte neue Satzungstext der Synopse zur Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband, der durch die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes in seiner Sitzung am 03. November 2011 einstimmig beschlossenen worden ist, wird zugestimmt.“
   
    07.12.2011 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte neue Satzungstext der Synopse zur Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband, der durch die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes in seiner Sitzung am 03. November 2011 einstimmig beschlossenen worden ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse - Änderung Satzung Sparkassenzweckverband (42 KB)      
   
    21.12.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte neue Satzungstext der Synopse zur Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband, der durch die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes in seiner Sitzung am 03. November 2011 einstimmig beschlossenen worden ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse Sparkassenzweckverband (291 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001  
Enthält Anlagen
 A 20/204/2011  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/205/2011  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)  
Enthält Anlagen
 A 20/210/2011  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011  
A 20/211/2011  
Ö 11  
Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 10/642/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)