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Auszug - Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  

 
 
16. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 10/642/2011 Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass die Beschlussvorlage den Ratsmitgliedern per E-Mail zugeleitet worden sei

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass die Beschlussvorlage den Ratsmitgliedern per E-Mail zugeleitet worden sei.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat) :

Beschluss (als Empfehlung an den Rat) :

zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW             

 

„Bei der Maßnahme „T 12010015 - Tenholter Straße, Kreisverkehr“ wird eine überplanmäße Verpflichtungsermächtigung von 310.500,00 € gem. § 85 Abs.1 GO NRW zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung dieser überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  erfolgt durch Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei den nachfolgenden Maßnahmen:

 

  1. B 01180032              - Kleinlaster mit Kipper (Ersatz HS - 2444)               -  60.000 €
  2. B 01180034              -              Kleinlaster mit Kipper (Ersatz HS - 2472)              -  42.000 €
  3. B 01180039              -              Kleinlaster mit  Kipper und Kran                                          -    8.000 €             
  4. G 01130001              -              Grunderwerb                                                                      -200.000 €
  5. S 06030203              -              Spiel- und Bolzplatz Immerath (neu)                                 500 €

              Insgesamt:                                                                                                                              310.500 €.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen