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Auszug - Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz  

 
 
16. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 40/225/2011 Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Bildung und Sport   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass es in der Präambel „geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass es in der Präambel „geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Oktober 2011 (GV NRW S. 539)“ heißen müsse und nicht „geändert durch Gesetz vom 28.03.2000 (GV NRW S. 245)“. Die Änderung in der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz würde vorgenommen.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügte Haus- und Badeordnung wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Benutzungs- und Gebührensatzung (105 KB)