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Auszug - Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001  

 
 
16. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/204/2011 Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussmitglied Diart erklärt, dass die Fraktion „Bürgerpartei“ den Steuererhöhungen nicht zustimmen werde

Ausschussmitglied Diart erklärt, dass die Fraktion „Bürgerpartei“ den Steuererhöhungen nicht zustimmen werde.

 

Bürgermeister Jansen teilt zur Klarstellung mit, dass die Steuererhöhungen nicht zur Reduzierung der Schlüsselzuweisungen führe. Es erfolge eine Anrechnung der fiktiven Hebesätze.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001 wird beschlossen“.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung (13 KB)      
Anlage 2 2 Ergänzende Erläuterungen zu TOP A 7 bis TOP A 9 (2489 KB)