Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 21.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz	A 10/563/2011
Ö 3		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'	A 10/564/2011
Ö 4		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der Stadt Erkelenz (Antikorruptionsombudsfrau/-mann)	A 10/565/2011
Ö 5		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz	A 10/566/2011
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011
Ö 6.1		Schulentwicklungsplan in der Stadt Erkelenz	A 40/220/2011
Ö 6.2		Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof	A 40/221/2011
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011
Ö 7.1		Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/205/2011
Ö 7.2		Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/206/2011
Ö 7.3		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/207/2011
Ö 7.4		Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Saztungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/208/2011
Ö 7.5		Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/209/2011
Ö 7.6		Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/210/2011
Ö 7.7		Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/211/2011
Ö 7.8		Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/212/2011
Ö 8		Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994. (Anmerk.: Über den Entwurf der neu zu erlassenden Verordnung und der Ablösung der Verordnung vom 01.01.1994 soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)	A 30/121/2011
Ö 9		Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad (Anmerk.: Über die Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad soll beraten und entschieden werden.)	A 40/222/2011
Ö 10		Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 10/567/2011
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Dem Antrag der Erkelenzer Tafel (e. V.), Brückstraße 3, 41812 Erkelenz, zur Nutzung des Stadtlogos auf der Internetseite ,www.erkelenzer-tafel.de‘ wird entsprochen. Die Genehmigung ist unter Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

	21.09.2011 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Dem Antrag der Erkelenzer Tafel (e. V.), Brückstraße 3, 41812 Erkelenz, zur Nutzung des Stadtlogos auf der Internetseite ,www.erkelenzer-tafel.de‘ wird entsprochen. Die Genehmigung ist unter Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Dem Antrag der Erkelenzer Tafel (e. V.), Brückstraße 3, 41812 Erkelenz, zur Nutzung des Stadtlogos auf der Internetseite ,www.erkelenzer-tafel.de‘ wird entsprochen. Die Genehmigung ist unter Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/198/2011
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011	A 20/199/2011
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

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