Auszug - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresbeginn 2012 auf der Homepage der Stadt Erkelenz eine Seite zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung einzurichten. Hierbei soll auf die bestehende Anti-Korruptionsrichtlinie der Stadt Erkelenz, die Ehrenordnung des Rates der Stadt Erkelenz, die Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW sowie auf die (noch einzurichtende) zentrale Vergabestelle hingewiesen werden. Es soll zudem ein Link auf die Seite http://www.polizei-nrw.de/lka/themen/korruption erfolgen. Die nähere inhaltliche Ausgestaltung soll durch den Anti-Korruptionsbeauftragten der Stadt Erkelenz in Abstimmung mit dem Personal der (noch einzurichtenden) zentralen Vergabestelle erarbeitet werden.

Der Bürgermeister wird gebeten, den Hauptausschuss nach Erstellung und Freischaltung der Internetseite zu informieren.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig