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Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 27.04.2010      
Ö 3.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/187/2010  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/188/2010  
Ö 3.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010  
A 40/189/2010  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich  
A 40/190/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“
   
    27.04.2010 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    19.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss:

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010      
Ö 4.1  
Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"  
A 51/099/2010  
Ö 4.2  
Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
 A 51/100/2010  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010      
Ö 5.1  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  
Enthält Anlagen
 A 50/036/2010  
Ö 5.2  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -  
Enthält Anlagen
 A 30/094/2010  
Ö 5.3  
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst  
Enthält Anlagen
 A 30/096/2010  
Ö 5.4  
Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -  
Enthält Anlagen
 A 30/095/2010  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010 und aus der 1.Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010      
Ö 6.1  
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  
A 20/160/2010  
Ö 6.2  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 6.3  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  
Enthält Anlagen
 A 50/037/2010  
Ö 7  
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz  
A 30/097/2010  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/162/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)