Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 19.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 27.04.2010
Ö 3.1		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/187/2010
Ö 3.2		Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/188/2010
Ö 3.3		Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010	A 40/189/2010
Ö 3.4		Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich	A 40/190/2010
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010
Ö 4.1		Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"	A 51/099/2010
Ö 4.2		Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder	A 51/100/2010
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
Ö 5.1		Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -	A 50/036/2010
Ö 5.2		Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -	A 30/094/2010
Ö 5.3		Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst	A 30/096/2010
Ö 5.4		Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -	A 30/095/2010
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010 und aus der 1.Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
Ö 6.1		Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)	A 20/160/2010
Ö 6.2		Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz	A 50/035/2010
Ö 6.3		Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -	A 50/037/2010
Ö 7		Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz	A 30/097/2010
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist ein Tanklöschfahrzeug TFL 20/40 beschränkt auszuschreiben. Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“

	19.05.2010 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist ein Tanklöschfahrzeug TFL 20/40 beschränkt auszuschreiben. Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist ein Tanklöschfahrzeug TFL 20/40 beschränkt auszuschreiben. Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010	A 20/162/2010
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 6.2		(nichtöffentlich)
N 6.3		(nichtöffentlich)

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