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Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.02.2010      
Ö 3.1  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2010 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten.  
Enthält Anlagen
A 40/182/2010  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/183/2010  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/184/2010  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Kirchenmusikwoche 2010  
A 40/185/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf: ( als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf: ( als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Der  Ausschuss stimmt der Gewährung eines Zuschusses zum Chorprojekt  für 2010 des Kirchen- und Projektchores zu. Zur Aufführung der „Messa di Gloria“ und der Ausrichtung der 10. Erkelenzer Kirchenmusikwoche wird ein Zuschuss von 3.000,-- € gewährt.

 

Die entsprechende Verwendung der  Mittel ist nachzuweisen. Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz.“

   
    01.02.2010 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss ( als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss ( als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Der Ausschuss stimmt der Gewährung eines Zuschusses zum Chorprojekt  für 2010 des Kirchen- und Projektchores zu. Zur Aufführung der „Messa di Gloria“ und der Ausrichtung der 10. Erkelenzer Kirchenmusikwoche wird ein Zuschuss von 3.000,-- € gewährt.

 

Die entsprechende Verwendung der  Mittel ist nachzuweisen. Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    17.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt der Gewährung eines Zuschusses zum Chorprojekt  für 2010 des Kirchen- und Projektchores zu. Zur Aufführung der „Schöpfung“ von Josef Haydn und der Ausrichtung der 10. Erkelenzer Kirchenmusikwoche wird ein Zuschuss von 3.000,-- € gewährt.

 

Die entsprechende Verwendung der  Mittel ist nachzuweisen. Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)  
Enthält Anlagen
A 10/227/2010  
Ö 6  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/228/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 10/230/2010  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)