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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009
Ö 3.1
4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
A 20/013/2009
Ö 3.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
A 20/014/2009
Ö 3.3
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
A 20/015/2009
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009
Ö 4.1
Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit
A 40/179/2009
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009
Ö 5.1
(nichtöffentlich)
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009
Ö 6.1
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
III/034/2009
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/160/2009
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/161/2009
Ö 6.4
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/162/2009
Ö 6.5
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
A 61/163/2009
Ö 7
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009
Ö 7.1
Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009
A 10/140/2009
Ö 8
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
A 10/142/2009
Ö 9
Besetzung der Bezirksausschüsse
A 10/146/2009
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
A 10/147/2009
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)
A 30/085/2009
Ö 12
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
A 10/144/2009
Ö 13
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte
A 30/084/2009
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage
beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen am 27.12.2009 , in den dort näher beschriebenen Bereichen um die
Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“
09.12.2009 - Hauptausschuss
Ö 6 - abgelehnt
Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat) :
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009 , in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen Abstimmungsergebnis : 2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 13 - abgelehnt
Beschluss: Beschluss:
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009 , in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen Abstimmungsergebnis : 5 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
Ö 14
Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
A 20/152/2009
Ö 15
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
A 20/151/2009
Ö 16
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008
A 20/155/2009
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
A 20/145/2009
Ö 18
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009
A 10/129/2009
Ö 19
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009
A 20/148/2009
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 2.1
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)
N 6.1
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
