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Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 16.12.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009

Ö 3.1

4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb

A 20/013/2009

Ö 3.2

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

A 20/014/2009

Ö 3.3

Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013

A 20/015/2009

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009

Ö 4.1

Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit

A 40/179/2009

Ö 5

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009

Ö 5.1

(nichtöffentlich)

Ö 6

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009

Ö 6.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz

III/034/2009

Ö 6.2

Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/160/2009

Ö 6.3

Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/161/2009

Ö 6.4

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/162/2009

Ö 6.5

Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

A 61/163/2009

Ö 7

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009

Ö 7.1

Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009

A 10/140/2009

Ö 8

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

A 10/142/2009

Ö 9

Besetzung der Bezirksausschüsse

A 10/146/2009

Ö 10

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz

A 10/147/2009

Ö 11

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)

A 30/085/2009

Ö 12

Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

A 10/144/2009

Ö 13

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte

A 30/084/2009

Ö 14

Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

A 20/152/2009

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

09.12.2009 - Hauptausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der dritten Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung (21 KB)

16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig