Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
 A 20/013/2009  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
 A 20/014/2009  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
 A 20/015/2009  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009      
Ö 4.1  
Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit  
A 40/179/2009  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009      
Ö 6.1  
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 III/034/2009  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/160/2009  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/161/2009  
Ö 6.4  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/162/2009  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/163/2009  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009      
Ö 7.1  
Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009  
Enthält Anlagen
 A 10/140/2009  
Ö 8  
Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/142/2009  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Besetzung der Bezirksausschüsse  
Enthält Anlagen
 A 10/146/2009  
Ö 10  
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/147/2009  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)  
Enthält Anlagen
 A 30/085/2009  
Ö 12  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
 A 10/144/2009  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 30/084/2009  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/152/2009  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/151/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
   
    09.12.2009 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der 2. Änderung der Hundesteuersatzung (19 KB)      
   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der 2. Änderung der Hundesteuersatzung (19 KB)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
 A 20/155/2009  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/145/2009  
Ö 18  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009  
Enthält Anlagen
 A 10/129/2009  
Ö 19  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009  
Enthält Anlagen
 A 20/148/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)