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Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 3.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/143/2008  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008  
A 40/144/2008  
Ö 3.3  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/140/2008  
Ö 3.4  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/141/2008  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/142/2008  
Ö 3.6  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 4.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 61/106/2008  
Ö 5.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
A 61/107/2008  
Ö 5.3  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
A 61/108/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 6.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
A 61/109/2008  
Ö 6.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/122/2008  
Ö 6.4  
ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/123/2008  
Ö 6.5  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/124/2008  
Ö 6.6  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 6.7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
A 61/126/2008  
Ö 7  
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW  
. II/008/2008  
Ö 8  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
A 30/067/2008  
Ö 9  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
A 20/100/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz (Anmerkung: Die Schulkonferenz der Realschule der Stadt Erkelenz hat beantragt, zukünftig folgenden Eigennamen zu führen: "Europaschule Erkelenz - Realschule der Stadt Erkelenz")  
A 40/145/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Rat):

Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz

 

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Rat):

„Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)