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Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 3.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/143/2008  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008  
A 40/144/2008  
Ö 3.3  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/140/2008  
Ö 3.4  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/141/2008  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/142/2008  
Ö 3.6  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 4.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 61/106/2008  
Ö 5.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
 A 61/107/2008  
Ö 5.3  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
 A 61/108/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 6.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
 A 61/109/2008  
Ö 6.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den  Rat):

„Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Anregungen im Rahmen der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Nahverkehrsplan werden nicht gegeben.“

 
   
    03.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den  Rat):

„Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Anregungen im Rahmen der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Nahverkehrsplan werden nicht gegeben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nahverkehrsplan (431 KB)      
   
    04.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Anregungen im Rahmen der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Nahverkehrsplan werden nicht gegeben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Anregungen im Rahmen der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Nahverkehrsplan werden nicht gegeben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmige Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis: einstimmige Kenntnisnahme
Ö 6.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/122/2008  
Ö 6.4  
ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/123/2008  
Ö 6.5  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/124/2008  
Ö 6.6  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 6.7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
 A 61/126/2008  
Ö 7  
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW  
. II/008/2008  
Ö 8  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
 A 30/067/2008  
Ö 9  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/100/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz (Anmerkung: Die Schulkonferenz der Realschule der Stadt Erkelenz hat beantragt, zukünftig folgenden Eigennamen zu führen: "Europaschule Erkelenz - Realschule der Stadt Erkelenz")  
A 40/145/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)