Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 04.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008
Ö 3.1		Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.	A 40/143/2008
Ö 3.2		Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008	A 40/144/2008
Ö 3.3		Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten	A 40/140/2008
Ö 3.4		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/141/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt.“

	07.05.2008 - Ausschuss für Kultur und Sport
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt.“ Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen (einstimmig) Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)

	04.06.2008 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 3.5		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/142/2008
Ö 3.6		Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld	. II/005/2008
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008
Ö 4.1		Änderung des Stellenplans 2008/2009	A 10/844/2008
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008
Ö 5.1		Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath	A 61/106/2008
Ö 5.2		Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)	A 61/107/2008
Ö 5.3		Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)	A 61/108/2008
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008
Ö 6.1		Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes	A 61/109/2008
Ö 6.2		Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV	III/028/2008
Ö 6.3		Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/122/2008
Ö 6.4		ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/123/2008
Ö 6.5		Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/124/2008
Ö 6.6		7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/125/2008
Ö 6.7		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"	A 61/126/2008
Ö 7		Bürgerantrag nach § 24 GO NRW	. II/008/2008
Ö 8		1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008	A 30/067/2008
Ö 9		Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle	A 20/099/2008
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008	A 20/100/2008
Ö 11		Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz (Anmerkung: Die Schulkonferenz der Realschule der Stadt Erkelenz hat beantragt, zukünftig folgenden Eigennamen zu führen: "Europaschule Erkelenz - Realschule der Stadt Erkelenz")	A 40/145/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)

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