Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 21.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/221/2022
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022
Ö 3.1		Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz	A 61/635/2022
Ö 3.2		InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz	A 61/636/2022
Ö 3.3		Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017	A 30/251/2022
Ö 3.4		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023	A 61/638/2022
Ö 3.5		3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/639/2022
Ö 3.6		4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/640/2022
Ö 3.7		35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/641/2022
Ö 3.8		37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/642/2022
Ö 4		Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters	A 10/222/2022
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „1. Der amtierende Erste Beigeordnete der Stadt Erkelenz, Herr Dr. Hans-Heiner Gotzen, wird hiermit für eine weitere 8-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 01.01.2023, gemäß § 71 Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum Beigeordneten der Stadt Erkelenz gewählt. 2. Die derzeit bestehende Bestellung von Herrn Dr. Gotzen zum Allgemeinen Vertreter (Erster Beigeordneter) des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Erkelenz wird hiermit für seine neue Amtszeit als Beigeordneter, die am 01.01.2023 beginnt, bestätigt. 3. Die Besoldung von Herrn Dr. Gotzen erfolgt aufgrund der gesetzlich zugrunde zu legenden Besoldungsordnung und gemäß der darauf basierenden Anwendung der Vorschriften der Eingruppierungsverordnung für das Land NRW nach Besoldungsgruppe B 3.“

	21.09.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „1. Der amtierende Erste Beigeordnete der Stadt Erkelenz, Herr Dr. Hans-Heiner Gotzen, wird hiermit für eine weitere 8-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 01.01.2023, gemäß § 71 Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum Beigeordneten der Stadt Erkelenz gewählt. 2. Die derzeit bestehende Bestellung von Herrn Dr. Gotzen zum Allgemeinen Vertreter (Erster Beigeordneter) des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Erkelenz wird hiermit für seine neue Amtszeit als Beigeordneter, die am 01.01.2023 beginnt, bestätigt. 3. Die Besoldung von Herrn Dr. Gotzen erfolgt aufgrund der gesetzlich zugrunde zu legenden Besoldungsordnung und gemäß der darauf basierenden Anwendung der Vorschriften der Eingruppierungsverordnung für das Land NRW nach Besoldungsgruppe B 3.“ Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Ö 5		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/223/2022
Ö 6		Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/254/2022
Ö 7		Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021	A 20/582/2022
Ö 8		Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen	A 20/581/2022
Ö 9		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen	A 20/580/2022
Ö 10		Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	A 20/583/2022
Ö 11		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/584/2022
Ö 11.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022	A 20/585/2022
Ö 12		Fragestunden für Einwohner/innen
N 1		(nichtöffentlich)

471580 Besucher seit dem 16.11.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net