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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 21.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Mitteilungen des Bürgermeisters

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022

Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz

InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage beigefügte 6. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“

13.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Ö 3.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die als Anlage beigefügte 6. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Parkgebührenordnung 6. Änderung (119 KB)

15.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 2.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage beigefügte 6. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Parkgebührenordnung 6. Änderung (119 KB)

21.09.2022 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 3.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte 6. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Parkgebührenordnung 6. Änderung (119 KB)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme

Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021

Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen

Geänderter Beschluss

Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022

Fragestunden für Einwohner/innen

(nichtöffentlich)

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