Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.05.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2022 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/441/2022  
Ö 2.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/442/2022  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/443/2022  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband e.V.  
A 40/444/2022  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich  
A 40/445/2022  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Dusch- und Umkleideräume des TC Lövenich e.V.  
A 40/446/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/619/2022  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 4.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
Ö 4.3  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen  
Enthält Anlagen
A 63/349/2022  
Ö 4.4  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Genfeld 13, Hofanlage  
Enthält Anlagen
A 63/350/2022  
Ö 4.5  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 4.6  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
Ö 5  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
A 10/187/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich der Bebauungspläne 1) Golkrath, Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch" und 2) Matzerath, Nr. III/2 "Kauler Weg"  
Enthält Anlagen
A 30/250/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
A 20/571/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat).

„Die als Anlage 1 beigefügte vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur „Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001“ wird beschlossen.“

   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur „Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001“ wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vierte Änderungssatzung vom 15.06.2022 zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001 (101 KB)      
   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur „Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001“ wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vierte Änderungssatzung vom 15.06.2022 zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001 (101 KB)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/575/2022  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/574/2022  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
Ö 11  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/573/2022  
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
A 20/577/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)