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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/078/2018  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.01.2018 hier: Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden "Alten Schule" in Holzweiler  
Enthält Anlagen
III/079/2018  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen  
Enthält Anlagen
A 60/109/2018  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 61/429/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Beschlussempfehlung an den Rat)

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Erkelenz aus dem Jahre 1995 zu überprüfen, fortzuschreiben und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“

   
    26.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Beschlussempfehlung an den Rat)

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Erkelenz aus dem Jahre 1995 zu überprüfen, fortzuschreiben und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    04.07.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr  
Enthält Anlagen
A 66/385/2018  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"  
Enthält Anlagen
III/080/2018  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/386/2018  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark  
Enthält Anlagen
A 60/110/2018  
Ö 12     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/430/2018  
Ö 13     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 13.1  
Erkelenz, Marienweg Ratiborweg, Kanal- und Straßenbau, hier: Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Umfanges der Kanalbaumaßnahme  
A 66/391/2018  
Ö 13.2  
Katzem, Weg Am Knorrspfad, Kanalbau hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/388/2018  
Ö 13.3  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2018 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/389/2018  
Ö 14     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/421/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)