Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 05.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017
Ö 2.1		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz	A 40/339/2017
Ö 2.2		Auslastung ERKA-Bad	A 40/348/2017
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz	A 80/104/2017
Ö 3.2		Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte	/008/2017
Ö 3.3		19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/402/2017
Ö 3.4		25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/403/2017
Ö 3.5		2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/404/2017
Ö 3.6		Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz	A 63/294/2017
Ö 3.7		1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011	A 20/387/2017
Ö 3.8		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/386/2017
Ö 4		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/389/2017
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/390/2017
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/391/2017
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
Ö 7.1		Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 61/406/2017
Ö 8		Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 10/559/2017
Ö 9		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/560/2017
Ö 10		Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des Erkelenzer Weihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing	A 80/105/2017
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „…“

	29.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4 - geändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Für den Fall, dass sich bis zum 01.09.2017 eine Veranstaltergemeinschaft für den Weihnachtsmarkt 2017 findet, wird die Verwaltung beauftragt, dieser Veranstalter-gemeinschaft, unabhängig von den zu gewährenden Stadtmarketing-Mitteln, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von insgesamt bis zu 10.000 Euro für die Durchführung eines Weihnachtsmarktes 2017 als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltung inkl. eines adventlichen Rahmenprogramms zu gewähren. 2. Punkt 2. des gemeinsamen Antrages der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 wird zur Beratung an den Fachausschuss „Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe“ verwiesen. 3. Der Antrag auf eine zusätzlich erhöhte Finanzausstattung des Stadtmarketing (Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017) wird zur Beratung an den Fachausschuss „Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe“ verwiesen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

	05.07.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „1. Für den Fall, dass sich bis zum 01.09.2017 eine Veranstaltergemeinschaft für den Weihnachtsmarkt 2017 findet, wird die Verwaltung beauftragt, dieser Veranstalter-gemeinschaft, unabhängig von den zu gewährenden Stadtmarketing-Mitteln, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von insgesamt bis zu 10.000 Euro für die Durchführung eines Weihnachtsmarktes 2017 als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltung inkl. eines adventlichen Rahmenprogramms zu gewähren. 2. Punkt 2. des gemeinsamen Antrages der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 wird zur Beratung an den Fachausschuss „Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe“ verwiesen. 3. Der Antrag auf eine zusätzlich erhöhte Finanzausstattung des Stadtmarketing (Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017) wird zur Beratung an den Fachausschuss „Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe“ verwiesen.“ Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Sitmmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Ö 11		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -	A 20/392/2017
Ö 11.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017	A 20/393/2017
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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