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Vorlage - A 20/387/2017
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Tatbestand: Im Rahmen von Vorüberlegungen zur Überarbeitung der Entwässerungssatzung wurde u. a. auch die Betriebssatzung auf Aktualität überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass kleinere redaktionelle Anpassungen erforderlich sind. Diese werden in der beigefügten Synopse dargestellt.
Die Betriebsleitung bittet daher um Zustimmung zur beigefügten Satzungsänderung. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.10.2011 wird hiermit erlassen“. Finanzielle Auswirkungen: keine Anlagen: 1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011 Synoptische Darstellung der Änderungen
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