Auszug - Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass ein einheitlicher Wahlvorschlag  der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vorliege und trägt diese vor.

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen benennt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Odenthal für die FDP-Fraktion, Ratsherr Diart für die Fraktion Bürgerpartei und Fraktionsvorsitzender Moll für die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz den einheitlichen Wahlvorschlag der ordentlichen Mitglieder und deren persönliche Stellvertreter/innen.

Bürgermeister Jansen nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss:

„1. Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin der Stadt Erkelenz gehört gemäß § 5 Absatz 2 der Satzung des Zweckverbandes Tagebaufolge(n)landschaft der Verbandsversammlung an. Im Falle seiner/ihrer Verhinderung benennt er/sie seine/ihre Stellvertretung selbst.

2. Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler folgende ordentlichen Mitglieder und deren persönliche Stellvertreter/innen:

Abstimmungsergebnis: einstimmig