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Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/339/2017  
Ö 2.2  
Auslastung ERKA-Bad  
A 40/348/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 80/104/2017  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
/008/2017  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/402/2017  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/403/2017  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/404/2017  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/294/2017  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011  
Enthält Anlagen
A 20/387/2017  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/386/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/389/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/390/2017  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/391/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

   
    29.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.07.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  
Enthält Anlagen
A 61/406/2017  
Ö 8  
Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  
A 10/559/2017  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/560/2017  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des Erkelenzer Weihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing
Enthält Anlagen
A 80/105/2017  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -  
A 20/392/2017  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017  
Enthält Anlagen
A 20/393/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)