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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2014  
Enthält Anlagen
III/060/2015  
Ö 5     Angelegenheiten der Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase) (Anmerk.: Entscheidung über den Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und der FW-UWG vom 11.09.2015)  
Enthält Anlagen
A 30/177/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“

   
    27.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

   
    29.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 „Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, keine Enthaltung

Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Abwasserbeseitungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021 (Anmerk.: Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) soll vorgestellt und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden.)  
Enthält Anlagen
A 66/341/2015  
Ö 6.2  
Anschaffung einer Schlammpresse und Entsorgung von Trockenschlamm hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/342/2015  
Ö 6.3  
Erkelenz Brückstraße Kanal- und Straßenbau  
Enthält Anlagen
A 66/343/2015  
Ö 7     Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes      
Ö 7.1  
Revitalisierung Stadtpark, Umsetzung einer verkleinerten Planungsvariante  
III/061/2015  
Ö 8     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Abwassergebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
A 20/024/2015  
Ö 8.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
A 20/025/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)