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Auszug - Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)  

 
 
8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/177/2015 Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Steingießer führt in die Thematik ein. Es entsteht eine rege Diskussion über das Für und Wider der Nutzung des Johannismarktes als Parkplatz auf Zeit. Teilweise wird keine Notwendigkeit für den Ersatzparkplatz gesehen, teilweise wird eine kürzere Zeitspanne während der Zeit des Weihnachtsmarktes vertreten. Die freien Parkplätze, die auf dem Parkleitsystem angezeigt werden belegen, dass es ausreichend Parkplätze in der Innenstadt gibt. Letztendlich geht es um die Attraktivität der Innenstadt zu der aber auch ein florierender Einzelhandel gehört. So plädiert erster Beigeordneter Dr. Gotzen dafür, die zusätzlichen Parkplätze auf Probe anzubieten, zumal die Belange des Einzelhandels und deren Kunden, die vom Gewerbering formuliert wurden, mit allen Fraktionen abgewogen worden seien. Zeitnah nach der Testphase soll im Frühjahr 2016 ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung der Parkplätze erfolgen. Hierbei sollen auch die finanziellen Auswirkungen benannt und der Gewinn für die Innenstadt eingeschätzt werden. Bürgermeister Jansen unterstreicht, dass die vorgeschlagene Maßnahme aus den Treffen mit den Vertretern in der Innenstadt herrührt und dass man sich eine positive Wirkung für den Erkelenzer Einzelhandel erhofft. Ratsfrau Schroer bemängelt, dass der Bezirksausschuss Mitte nicht gehört wurde.


Beschluss:

„Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“


Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen