Auszug - Revitalisierung Stadtpark, Umsetzung einer verkleinerten Planungsvariante  

Technischer Beigeordneter Lurweg präsentiert eine verkleinerte Planungsvariante zur Revitalisierung des Stadtparks und der Umgestaltung der Theodor-Körner-Straße. Ratsherr Steingießer schlägt eine erweiterte Beschlussfassung vor, nach der die bisher nicht bewirtschafteten Parkplätze in Hinblick auf eine zukünftige Bewirtschaftung überprüft werden sollen.

Es wird zunächst über den vorgestellten Beschlussentwurf abgestimmt.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Der in der Sitzung vorgestellten verkleinerten Planungsvariante zur Revitalisierung des Stadtparks und der Umgestaltung der Theodor-Körner-Straße zwischen Anton-Raky-Allee / Martin-Luther-Platz / H.-J.-Gormanns-Straße wird zugestimmt. Darüber hinaus wird der Baubeschluss des Bau- und Betriebsausschusses über die Kanal- und Straßenbaumaßnahme „Am Stadtpark“ vom 15.03.2012 um die Errichtung von 10 zusätzlichen Stellplätzen im Bereich der Straße „Parkweg“ und des Wendehammers „Am Stadtpark“ wie in der Sitzung vorgestellt, ergänzt.

Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme in dem vorgestellten Zeitrahmen umzusetzen und die Grundstücke des ehemaligen Spielplatzes an der Mühlenstraße den umliegenden Grundstückseigentümern zur Errichtung von privaten PKW-Stellplätzen zum Kauf anzubieten.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Danach erfolgt die Abstimmung über die folgende Beschlussergänzung:

„Die Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Stadtparks wird nach Abschluss der Maßnahme überprüft."

10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen