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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2014  
Enthält Anlagen
III/060/2015  
Ö 5     Angelegenheiten der Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase) (Anmerk.: Entscheidung über den Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und der FW-UWG vom 11.09.2015)  
Enthält Anlagen
A 30/177/2015  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Abwasserbeseitungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021 (Anmerk.: Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) soll vorgestellt und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden.)  
Enthält Anlagen
A 66/341/2015  
Ö 6.2  
Anschaffung einer Schlammpresse und Entsorgung von Trockenschlamm hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/342/2015  
Ö 6.3  
Erkelenz Brückstraße Kanal- und Straßenbau  
Enthält Anlagen
A 66/343/2015  
Ö 7     Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes      
Ö 7.1  
Revitalisierung Stadtpark, Umsetzung einer verkleinerten Planungsvariante  
III/061/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Der in der Sitzung vorgestellten verkleinerten Planungsvariante zur Revitalisierung des Stadtparks und der Umgestaltung der Theodor-Körner-Straße zwischen Anton-Raky-Allee / Martin-Luther-Platz / H.-J.-Gormanns-Straße wird zugestimmt. Darüber hinaus wird der Baubeschluss des Bau- und Betriebsausschusses über die Kanal- und Straßenbaumaßnahme „Am Stadtpark“ vom 15.03.2012 um die Errichtung von 10 zusätzlichen Stellplätzen im Bereich der Straße „Parkweg“ und des Wendehammers „Am Stadtpark“ wie in der Sitzung vorgestellt, ergänzt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme in dem vorgestellten Zeitrahmen umzusetzen und die Grundstücke des ehemaligen Spielplatzes an der Mühlenstraße den umliegenden Grundstückseigentümern zur Errichtung von privaten PKW-Stellplätzen zum Kauf anzubieten.“

   
    27.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Der in der Sitzung vorgestellten verkleinerten Planungsvariante zur Revitalisierung des Stadtparks und der Umgestaltung der Theodor-Körner-Straße zwischen Anton-Raky-Allee / Martin-Luther-Platz / H.-J.-Gormanns-Straße wird zugestimmt. Darüber hinaus wird der Baubeschluss des Bau- und Betriebsausschusses über die Kanal- und Straßenbaumaßnahme „Am Stadtpark“ vom 15.03.2012 um die Errichtung von 10 zusätzlichen Stellplätzen im Bereich der Straße „Parkweg“ und des Wendehammers „Am Stadtpark“ wie in der Sitzung vorgestellt, ergänzt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme in dem vorgestellten Zeitrahmen umzusetzen und die Grundstücke des ehemaligen Spielplatzes an der Mühlenstraße den umliegenden Grundstückseigentümern zur Errichtung von privaten PKW-Stellplätzen zum Kauf anzubieten.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

 

 

Danach erfolgt die Abstimmung über die folgende Beschlussergänzung:

Die Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Stadtparks wird nach Abschluss der Maßnahme überprüft."

 

10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Ö 8     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Abwassergebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
A 20/024/2015  
Ö 8.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
A 20/025/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)