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Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 26.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013

Ö 2.1

Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

A 40/257/2013

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014

Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/281/2014

Ö 4

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz

A 10/988/2014

Ö 5

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014

A 30/158/2014

Ö 6

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

A 30/159/2014

Ö 7

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

A 20/284/2014

Ö 8

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/989/2014

Ö 9

Braunkohlentagebau hier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates

. II/020/2014

Ö 10

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz

. II/021/2014

Ö 11

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

. II/022/2014

Ö 12

Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung

III/050/2014

Ö 13

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013

A 20/286/2014

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 19. Februar 2014 geprüfte, festgestellte und am gleichen Tage zugeleitete Jahresrechnung 2013 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31.Dezember 2013 weist ein Vermögen von 1.627.081,56 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig