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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012      
Ö 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 0/51/131/2012  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013  
A 20/248/2012  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5.3     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012      
Ö 6.1  
Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/245/2012  
Ö 6.2  
Dritte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
 A 30/134/2012  
Ö 6.3  
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"  
Enthält Anlagen
 A 30/135/2012  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/247/2012  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/249/2012  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 13.12.2012      
Ö 8.1  
9. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/246/2012  
Ö 8.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2012 - 2016  
Enthält Anlagen
 A 20/247/2012  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Enthält Anlagen
 A 10/816/2012  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen  
Enthält Anlagen
 A 30/137/2012  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/249/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)